Übereinkommen über die nukleare Sicherheit

Übereinkommen über die nukleare Sicherheit

CNS Das internationale Übereinkommen über die  nukleare Sicherheit (Convention on Nuclear Safety) ist am 24. Oktober 1996 in Kraft getreten. Es ist bei der IAE0 (Internationale Atomenergie-Organisation) hinterlegt. Derzeit sind 72 Staaten Vertragsparteien dieser Konvention, darunter alle Staaten, in denen Atomkraftwerke betrieben werden. Deutschland ist seit 1997 Vertragspartei.
Die „Convention on Nuclear Safety“ soll die Erreichung und Beibehaltung eines weltweit hohen Standards nuklearer Sicherheit fördern, zur Schaffung und Beibehaltung wirksamer Abwehrvorkehrungen gegen radiologische Gefahren in Kernanlagen beitragen und der Verhütung von Unfällen mit radiologischen Folgen und Milderung solcher Folgen, falls sie eintreten, dienen.
Um diese Ziele zu erreichen, werden internationale Standards definiert. Diese betreffen Themen, wie Standortwahl, Auslegung und Betrieb eines Kernkraftwerkes, Verfügbarkeit von Personal und finanziellen Ressourcen, Sicherheitsanalysen, Strahlenschutz, Qualitätskontrollen.

 
Die Einhaltung dieser Standards wird dabei nicht über rechtliche Kontrollmechanismen und Sanktionen sichergestellt, sondern über ein System gegenseitiger Prüfung (peer review): Die Konvention verpflichtet Staaten im Rahmen von Überprüfungskonferenzen, die alle drei Jahre bei der IAEO stattfinden, einen nationalen Bericht über die Umsetzung des Übereinkommens vorzulegen. Die Diskussion der Berichte im Rahmen dieser Konferenzen soll die Vertragsstaaten zur Umsetzung der Standards anhalten. Das nationale Kernenergieprogramm der Vertragsstaaten wird auf Basis der Standards diskutiert und mögliche Abweichungen müssen vom jeweiligen Land erläutert und verantwortet werden.

 
Die Länderberichte, die im Vorfeld der jeweiligen Überprüfungskonferenzen von jedem Vertragsstaat veröffentlicht werden, geben einen umfassenden Einblick in das Kernenergieprogramm des jeweiligen Landes. Sie beschreiben beispielsweise die Struktur der Aufsichtsbehörden und die vorhandenen kerntechnischen Anlagen. Aus diesem Grund wird hier der Länderbericht,  den Japan im September 2010 für die fünfte Überprüfungskonferenz erstellt hat, verfügbar gemacht.